Sanktionen gegen schwangere Frau zurückgenommen...

http://www.radio-utopie.de/2011/01/15/sanktionen-gegen-kranke-schwangere-nun-doch-nicht-im-interesse-der-allgemeinheit/

Sanktionen gegen kranke Schwangere nun doch nicht im Interesse der Allgemeinheit!

Von Erwerbslosen Forum Deutschland | 15.Januar 2011

Braunschweiger Jobcenter nimmt Hartz IV-Kürzung auf Null gegen Schwangere zurück
Das Braunschweiger Jobcenter hat heute die Kürzung der Hartz IV-Leistungen gegen eine schwangere junge Frau mit gesundheitlichen Problemen wieder zurückgenommen. Zuvor hatte das Jobcenter die Hartz IV Leistungen der schwangeren Frau für drei Monate um 100 Prozent gekürzt.
Die Betroffenen hatte einen Ein-Euro-Job abgelehnt, weil dieser gesundheitlich Beschwerden nicht zumutbar erschien. Das Jobcenter vertrat allerdings in dieser Frage eine andere Auffassung und kürzte den Regelsatz auf Null. Ferner stellte man klar, dass auch eine Verkürzung des Sanktionszeitraums nicht in Infrage komme:
“Eine Verkürzung des Sanktionszeitraums wäre unter den vorliegenden Umständen im Interesse der Allgemeinheit nicht zu zulassen”, so das Schreiben des Jobcenters.
Das Erwerbslosen Forum Deutschland besorgte der Frau anwaltschaftliche Hilfe, nachdem sie sich an die Initiative gewandt hatte.
Ähnlich der Einschätzung des Erwerbslosen Forum Deutschland hatte auch das zuständige Sozialgericht, bei dem Anwalt diese Woche einen Eilantrag eingereicht hatte, dem Jobcenter zur Anerkenntnis der Ansprüche geraten, da schon die Art und Weise des Zustandekommens des Ein-Euro-Jobs rechtswidrig war.
Die junge Frau zeigte sich erleichtert. Die letzten Tage seien für sie eine große Belastung gewesen. Sie hätte sich wie eine Verbrecherin behandelt gefühlt.
Das Erwerbslosen Forum Deutschland fordert, angesichts dieser absurden Sanktionspraxis, dass Verantwortliche in der Politik sich endlich für ein Sanktionsmoratorium einsetzen.
“Wenn Betroffene mit uns rechtlich gegen Sanktionen vorgehen, werden die Sanktionen fast immer zurück genommen”, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.
Protest in Internetblogs
Der Bericht über die totale Leistungskürzung bei einer Schwangeren hatte in zahlreichen Internetblogs eine Protestwelle ausgelöst. Besonders wütend waren die Kommentatoren darüber, dass das Jobcenter eine Verkürzung des Sanktionszeitraums im Interesse der Allgemeinheit ablehnte. Sie mutmaßten, dass das Jobcenter davon ausginge, dass die Allgemeinheit ein Interesse an Sanktionen gegen Schwangere hat.
Braunschweig/Bonn, den 14.Januar 2011
Kontakt: Martin Behrsing 0160/99278357 (Erwerbslosen Forum Deutschland)
12.01.2011 Hartz IV: Gesundheitsschäden für Schwangere und Ungeborenem werden in Kauf genommen

ad sinistram: Kindern den Kommunisten austreiben

ad sinistram: Kindern den Kommunisten austreiben

Und wieder marschieren sie in den Krieg mit allem Drum und Dran, mit Marschmusik und Feierlichkeit, wenn auch - noch - hinter Mauern...

...hinter den Mauern eines Landtages.

Davor ist Polizei präsent und im Einsatz, um das Herzeigen von Friedenstauben zu verhindern. Vermutlich wegen "Wehrkraftzerstzung"...

>>"Ihre Einsätze sind in ihrer Wichtigkeit kaum zu beschreiben", rief der Minister den in Sonntagsuniform in den Landtag eingerückten Soldaten zu. Die Situation in Afghanistan dürfe man nicht »weichzeichnen«, sondern müsse sie klar als Krieg benennen.<<
Er hat erfasst, dass er oft genug "Krieg" sagen muss, weil alles andere nicht mehr glaubwürdig ist. Also, tut er das auch ausgiebig, schliesslich braucht er Sympathien, und die will er mit dem Fischen nach Wahrhaftigkeitsanschein erreichen - der "Kriegsminister" Guttenberg.

Viele Bürger schätzen dies an ihm, und Einiges mehr, und so wurde er beliebt. Dabei braucht er die Billigung der Menschen auch nur zur weiteren Kriegführung, und eben nicht für Frieden.
Frieden und dessen Symbolik ist bei derartigen Veranstaltungen verboten - was wirklich deutsche Sache ist für Guttenberg belegt dies: >>"Ginge es nach Guttenberg, sollten die Truppen künftig immer aus dem Plenarsaal heraus ins Einsatzgebiet geschickt werden – neben Afghanistan nach Bosnien-Herzegowina und in den Kososo. Noch ist Niedersachsen das einzige Bundesland, das ein solches »Festakt« genanntes Spektakel inszeniert. Die »Feier« am Freitag war die fünfte ihrer Art. Guttenberg dankte dem Bundesland für diese »schöne, bewährte Tradition«. An ihr sollten sich andere ein Beispiel nehmen. »Es wäre schön, wenn das Schule machen würde«, so der Bundesminister."<<

Fast alle wollen wieder zustimmen, wenn es um die Verlängerung der deutschen Einsätze geht. Schliesslich sind wir wieder wer...

Den ganzen Artikel lesen:

http://www.jungewelt.de/2011/01-15/060.php

Ob rechtsextrem, oder linksrum vergulagt - oder, gar beides zusammen,  ist letztendlich egal, denn dabei heraus kommt in beiden Fällen Ähnliches - Die Unmenschlichkeit der Menschenquälerei. Schon seit längerer Zeit hat sich unser Staat auf diesen Weg begeben, weil er von Personen regiert wird, die alles dafür tun, das auszutreiben, was menschliche Wesen im politiven Sinne ausmacht: Mitgefühl, Einfühlungsvermögen, Hilfsbereitschaft, Zuwendung zum jeweils anderen Menschen.

http://gheimraetinsarchive.wordpress.com/2011/01/12/im-interesse-der-allergemeinsten-niedertrachtigkeit/

Im Interesse der allergemeinsten Niederträchtigkeit

Erstellt am Januar 12, 2011 von geheimraetin

sollen die Habenichtse verrecken oder sich gefälligst zwangssterilisierern lassen. Sie sollen tief unten im Stollen Schrauben drehen und das Getriebe ölen, sie sollen ihre Tage unter Tage und zwar bis zum letzten ihrer Tage verbringen und in ihrem ganzen Leben nie wieder die Sonne zu Gesicht bekommen.
Das sind WIR diesem Demokratischen Rechtsextremisten Staat schließlich schuldig.
Jobcenter Braunschweig kürzt für junge Schwangere die Leistungen um 100 Prozent -weiterlesen bei Klaus Baum
Der Slogan lautet: Mut gegen die Menschlichkeit: Wir zeigen unser wahres Gesicht!
Ps. Auf dass unser demographisches Problem endlich nachweislich und nachhaltig sichtbar werde,  die Herren Maschmeier & CO ihre Herzen für Kinder auf den Showbühnen der Welt auszuschütten mögen und in Folge dann auch die Hinrichtung der Alten legitimiert werde.  Die Reise nach Jerusalem, der Sieger darf den Stuhl behalten.
PPS. Und Heckler & Koch und all die netten Waxtums-Co KGs freuen sich schon auf die Tage die da kommen, wenn Fallmanger, Banker und Terrorbrigaden ihre Knarren bei ihnen bestellen.