Samstag, 21. Dezember 2013

Leiharbeiter entscheiden über Hartz IV / Brandenburg - MAZ - Märkische Allgemeine

Leiharbeiter entscheiden über Hartz IV / Brandenburg - MAZ - Märkische Allgemeine

Potsdam. Fünf Beschäftigte des Jobcenters in der Kreisstadt Oranienburg haben keine regulären Dienstverträge, sondern sind bei der kreiseigenen Wirtschaftsförderungsgesellschaft Oberhavel (WFO) angestellt. Dort werden sie nach Leiharbeitstarif bezahlt, sagt Kreissprecher Ronny Wappler. Das bedeutet, dass sie nur etwa halb so viel wie ihre festangestellten Kollegen verdienen.

 

Hartz IV: Petitionsausschuss bereit zum Abbügeln

Hartz IV: Petitionsausschuss bereit zum Abbügeln

Sonntag, 15. Dezember 2013

Kunduz-Massaker: Persilschein für Deutschland, 14.12.2013 (Friedensratschlag)

Kunduz-Massaker: Persilschein für Deutschland, 14.12.2013 (Friedensratschlag)

Herzloser Herzenskandidat « Hinter den Schlagzeilen

Herzloser Herzenskandidat « Hinter den Schlagzeilen

Mut bedeutet, als Politiker genau das Gegenteil von dem zu tun, was für die Menschen gut ist und was sie wollen und dann ihre berechtigte Kritik an sich abtröpfeln zu lassen. Das ganze nennt sich dann “Demokratie”. Holdger Platta mit einem “Worst of Gauck” zum Thema “Soziales”.

 

Samstag, 7. Dezember 2013

Ausnahmen bei der EEG-Umlage: Noch mehr Betriebe werden von den Kosten der Energiewende verschont - Politik - Tagesspiegel

Ausnahmen bei der EEG-Umlage: Noch mehr Betriebe werden von den Kosten der Energiewende verschont - Politik - Tagesspiegel

Offenbar mit Billigung der SPD werden 2014 weitere 500 Betriebe von der EEG-Umlage befreit. Die Grünen protestieren nun dagegen.  
 

Jobcenter-Skandal: Mitarbeiter mit Hartz-IV-Geld bezahlt - Berlin - Bild.de

Jobcenter-Skandal: Mitarbeiter mit Hartz-IV-Geld bezahlt - Berlin - Bild.de

Die Rhein-Neckar-Zeitung im Web - Heidelberg - Egon Bahr schockt die Schüler: "Es kann Krieg geben"

Die Rhein-Neckar-Zeitung im Web - Heidelberg - Egon Bahr schockt die Schüler: "Es kann Krieg geben"

Der wichtigste Tipp Bahrs an die Schüler? "In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt." Das werden die Schüler sicher nie vergessen.  


Donnerstag, 5. Dezember 2013

Psychisch kranke ALG II-Bezieher: Jobcenter sehen sich überfordert | Telepolis

Psychisch kranke ALG II-Bezieher: Jobcenter sehen sich überfordert | Telepolis

Na jetzt geht's aber ab mit den psychisch kranken Leuten, die ALG II-Bezieher sein sollen - oder umgekehrt: ALG II-Bezieher die psychisch krank sein sollen. Na, endlich weiss man, warum die ALG-II beziehen..., oder auch nicht.
Bei mir wurden die Beschwerden die ich aufwies - samt der tierischen Schmerzen - Jahrzehnte lang auf die Nerven, die Psyche, etc., geschoben. "Vielleicht Borderline?" meinte einer der Neurologen, zweifelte aber selber daran.

Nein, das und Anderes war es nicht. Es war eine der seltenen Erkrankungen, und diese wurde spät entdeckt - und die Ärzte kennen sich damit kaum aus.
Aber, Hauptsache Befund...

Ich hasse dieses leichtfertige Geschwurbel - besonders von derartigen selbsternannten Hobbymediküssen.


 

Nelson Mandela Dead: Former South Africa President Dies At 95

Nelson Mandela Dead: Former South Africa President Dies At 95

Rente mit 70: Britischer Finanzminister Osborne kündigt Reform an - SPIEGEL ONLINE

Rente mit 70: Britischer Finanzminister Osborne kündigt Reform an - SPIEGEL ONLINE

Südafrika: Nelson Mandela ist tot - SPIEGEL ONLINE

Südafrika: Nelson Mandela ist tot - SPIEGEL ONLINE

Warum die deutsche Asylpolitik menschenunwürdig ist: Aushungern und abblocken - n-tv.de

Warum die deutsche Asylpolitik menschenunwürdig ist: Aushungern und abblocken - n-tv.de

Schockwellenreiter: Wider die große Koalition

Schockwellenreiter: Wider die große Koalition

Mittwoch, 4. Dezember 2013

Synchronizität | Quergedacht 3.0

Synchronizität | Quergedacht 3.0

 Forschung ist nur der letzte Stand des Irrtums.

Sonntag, 1. Dezember 2013

Der Zauberwald | Quergedacht 3.0

Der Zauberwald | Quergedacht 3.0

Status Quo in diesem unserem Land und Wege aus der Lethargie | Der Nachrichtenspiegel

Status Quo in diesem unserem Land und Wege aus der Lethargie | Der Nachrichtenspiegel

Alexander Neu, MdB, zur Koalitionsvereinbarung, 01.12.2013 (Friedensratschlag)

Alexander Neu, MdB, zur Koalitionsvereinbarung, 01.12.2013 (Friedensratschlag)

Der folgende Text aus dem Büro des Bundestagsabgeordneten Dr. Alexander Neu bezieht sich auf den außen- und sicherheitspolitischen Teil der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU/CSU und SPD (Stand: 19.11.2013).

http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Aussenpolitik/groko-neu.html


 

Freitag, 29. November 2013

Papst Franziskus: "Evangelii Gaudium", 29.11.2013 (Friedensratschlag)

Papst Franziskus: "Evangelii Gaudium", 29.11.2013 (Friedensratschlag)

Diese Wirtschaft tötet

Die Kirche soll sich engagieren: Gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Niedriglohn, Armutsverwaltung und den Ausschluß von Menschen

Von Papst Franziskus *

Papst Franziskus hat am Dienstag seine erste programmatische Lehrschrift veröffentlicht, die neben dem Aufruf zur Reform der Kirche auch eine scharfe Kritik am real existierenden Kapitalismus enthält. Die Kapitel »Einige Herausforderungen der Welt von heute« und »Die Lehre der Kirche zu den sozialen Fragen« können als vorweggenommene Kritik am Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD gelesen werden. jW dokumentiert aus diesem Anlaß auszugsweise die Seiten 35 bis 41 und 117 bis 131 des apostolischen Schreibens »Evangelii Gaudium« (Die Freude des Evangeliums). Diese Teile lesen Sie im Folgenden.


WTO-Konferenz auf Bali: Welt im Würgegriff, 29.11.2013 (Friedensratschlag)

WTO-Konferenz auf Bali: Welt im Würgegriff, 29.11.2013 (Friedensratschlag)

Welt im Würgegriff

Glasperlen für die Armen: WTO-Konferenz auf Bali verspricht Entwicklungsländern "Handelserleichterungen". Diese wollen nicht an die Leine der Konzerne

Von Klaus Fischer *


Penny Lane: Gitmo's other secret CIA facility

Penny Lane: Gitmo's other secret CIA facility

Dienstag, 26. November 2013

Deutschland: Hartz-IV-Vollzug, Altersarmut und Suppenküchen für die Werktätigen

Deutschland: Hartz-IV-Vollzug, Altersarmut und Suppenküchen für die Werktätigen

KoaV_2013-11-24-20-00_Gesamtentwurf.pdf

KoaV_2013-11-24-20-00_Gesamtentwurf.pdf

 
Koalitionsvertrag
zwischen CDU, CSU und SPD
18. Legislaturperiode
1. Entwurf
(Stand 24.11.20:00)

Beispiel:

Rahmenregelungen:

[Strittig: Startpunkt, erstmalige Festsetzung des Mindestlohns und Differenzierungsmöglichkeiten für die Kommission sowie Auslauffristen für laufende Tarifverträge.]

Mindestlohnkommission: Die Höhe des allgemein verbindlichen M
indestlohns wird in

regelmäßigen Abständen von einer Kommission der Tarifpartner festgelegt und anschließend über eine Rechtsverordnung staatlich erstreckt und damit allgemeinverbindlich erklärt.
 
 

Freitag, 22. November 2013

WIE GEHT ES JULIA BONK?

WIE GEHT ES JULIA BONK?

http://www.radio-utopie.de/2013/11/21/hauptausschuss-des-bundestages-institutionalisierung-des-abrufbaren-ausnahmezustands/

http://www.radio-utopie.de/2013/11/21/hauptausschuss-des-bundestages-institutionalisierung-des-abrufbaren-ausnahmezustands/


Die Schlacht der Titanen | Radio Utopie

Die Schlacht der Titanen | Radio Utopie

Gerichtstermin: Jobcenter gegen Antenne Hessen

Antenne Hessen berichtete genau vor einem Jahr über die Missstände in dem Jobcenter Witzenhausen und verfasste hierzu einen Pressebericht. Im Rahmen eines Tests von Jobcentern und deren Mitarbeiter in ganz Deutschland, stach dieses besonders hervor! Die getestete Mitarbeiterin und die Behörde selber, fühlten sich nun von der Berichterstattung und dem Ergebnis des Tests “in ihrer Würde verletzt” und erstatten Anzeige gegen den hessischen Radiosender und dessen Geschäftsführer. Nun geht es vor das Landgericht, wo das Jobcenter Werra Meißner eine Unterlassung der Berichterstattung und Schadensersatz fordert.

http://www.radiohessen.com/gerichtstermin-jobcenter-gegen-antenne-hessen/

 

Mittwoch, 13. November 2013

Das Narrenschiff: Song des Tages: American Babylon

Das Narrenschiff: Song des Tages: American Babylon

Hartz-IV-Empfänger können wählen: Strom oder Essen, was ist wichtiger?

Hartz-IV-Empfänger können wählen: Strom oder Essen, was ist wichtiger?

Parteitag: S.P.D. propagiert "Europäische Grundordnung" und Ersatz aller E.U.-Mitgliedsstaaten durch "Europäische Politische Union" | Radio Utopie

Parteitag: S.P.D. propagiert "Europäische Grundordnung" und Ersatz aller E.U.-Mitgliedsstaaten durch "Europäische Politische Union" | Radio Utopie

Verfassungsänderungs-Entwurf von "Mehr Demokratie e.V.": Eine Putsch-Infrastruktur | Radio Utopie

Verfassungsänderungs-Entwurf von "Mehr Demokratie e.V.": Eine Putsch-Infrastruktur | Radio Utopie

Rein politische Entscheidungen zur Computer- und Datensicherheit – Wenn DAUs entscheiden | Freies in Wort und Schrift

Rein politische Entscheidungen zur Computer- und Datensicherheit – Wenn DAUs entscheiden | Freies in Wort und Schrift

ad sinistram: Den Bock melken und ein Sieb drunterhalten

ad sinistram: Den Bock melken und ein Sieb drunterhalten

Der Glücksatlas:

Was soll der Glücksquotient denn ausdrücken? Macht es das System besser, wenn es im Zustand allgemeinen Glücks an die Wand fährt?


 

Der Tod eines freien Geistes – ein Fallbeispiel für den Untergang der deutschen Wirtschaftskraft | Der Nachrichtenspiegel

Der Tod eines freien Geistes – ein Fallbeispiel für den Untergang der deutschen Wirtschaftskraft | Der Nachrichtenspiegel

Montag, 4. November 2013

Europäische Union will “intolerante Bürger” überwachen | claro.de

Europäische Union will “intolerante Bürger” überwachen | claro.de

Machtverschiebungen in der EU: wie Deutschland ein "guter Hegemon" bleibt | Wahlen und Macht | EurActiv.de

Machtverschiebungen in der EU: wie Deutschland ein "guter Hegemon" bleibt | Wahlen und Macht | EurActiv.de

Ashes to Ashes: The Downward Arc of the American Dream

Ashes to Ashes: The Downward Arc of the American Dream

Lesley Stahl: the Majority of Men at Guantanamo Have Not Committed “Dastardly Deeds”

Lesley Stahl: the Majority of Men at Guantanamo Have Not Committed “Dastardly Deeds”

DER SPIEGEL 26/2013 - Mit allen Mitteln

DER SPIEGEL 26/2013 - Mit allen Mitteln

Was beim Lesen an DDR-Zustände erinnert - blinde Planwirtschaft, unbedingte Zielerfüllung, egal wie, egal warum, egal wofür -, hält der Rechnungshof nicht für die Ausnahme, sondern für Alltag in den 156 Arbeitsagenturen im Land.

Vor elf Jahren kam heraus, dass die Behörde die Statistiken gefälscht hatte, mit Tausenden von Vermittlungen, mit denen sie gar nichts zu tun hatte. Damals musste der BA-Chef Bernhard Jagoda gehen. Auslöser: ein Bericht des Bundesrechnungshofs.

Und heute? Werden wieder in großem Stil Vermittlungen simuliert. Nicht mehr so plump wie 2001. Aber wenn zutrifft, was der Rechnungshof herausgefunden haben will, ebenso wie das, was zwei Insider dem SPIEGEL nun über ihre Arbeit in einer nord- und einer westdeutschen Agentur berichten, dann steht die Arbeitsverwaltung vor der größten Betrugsaffäre seit der Ära Jagoda.
 

Deutschlands Geschichte und Zukunft - Das Märchen der Souveränität

Deutschlands Geschichte und Zukunft - Das Märchen der Souveränität

Montag, 28. Oktober 2013

Ein Überwachungsselbstversuch


"Die digitale Revolution ist in vollem Gange, und das Neue beschränkt sich nicht nur auf verbesserte Apparate und praktische Apps. Wir selbst drohen dabei von der Revolution überrollt zu werden. Wie lange wird es wohl noch dauern, bis wir unser Verhalten ändern und uns nicht mehr trauen, bestimmte Gedanken aussprechen, nur weil wir dadurch ein bestimmtes Profil erfüllen? Die Computer haben damit begonnen, uns zu programmieren, unser Verhalten und unser Denken, und wir merken nicht, wie wir uns den Maschinen unterwerfen":

Ein Überwachungsselbstversuch Mein digitaler Verrat

28.10.2013 · Wenn das Handy zum Spion wird, verrät es weit mehr als Telefonate. Es verändert alles. In der Logik digitaler Systeme sind wir immerzu verdächtig. Ein Selbstversuch.
Von Ranga Yogeshwar

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/ueberwachung/ein-ueberwachungsselbstversuch-mein-digitaler-verrat-12637886.html
 
 

Attacke : Hacker knacken Obamas Website und Twitter-Konto - Nachrichten Politik - Ausland - DIE WELT

Attacke : Hacker knacken Obamas Website und Twitter-Konto - Nachrichten Politik - Ausland - DIE WELT

Mittwoch, 4. September 2013

Aktuell – Heidrun Dittrich DIE LINKE. im Bundestag

Aktuell – Heidrun Dittrich DIE LINKE. im Bundestag

Strafanzeige gegen den Bundesverteidigungsminister, die Bundeskanzlerin und andere Mitglieder der Bundesregierung wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen nach dem Völkerstrafrecht und Tötungsverbrechen nach dem Strafgesetzbuch

Die Abgeordneten der LINKEN im Deutschen Bundestag
Wolfgang Gehrcke (Hessen), Herbert Behrens (Niedersachsen), Karin Binder (Baden-Württemberg), Christine Buchholz (Hessen), Eva Bulling-Schröter (Bayern), Sevim Dagdelen (Nordrhein-Westfalen), Diether Dehm (Niedersachsen), Heidrun Dittrich (Niedersachsen), Heike Hänsel (Baden-Württemberg), Andrej Hunko (Nordrhein-Westfalen), Ulla Jelpke (Nordrhein-Westfalen), Jutta Krellmann (Niedersachsen), Alexander Ulrich (Rheinland-Pfalz) und Katrin Werner (Rheinland-Pfalz) haben Strafanzeige beim Generalbundesanwalt gegen den Bundesverteidigungsminister, die Bundeskanzlerin und andere Mitglieder der Bundesregierung wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen nach dem Völkerstrafrecht und Tötungsverbrechen nach dem Strafgesetzbuch gestellt.

"Kerry lügt, und er weiß, dass er lügt": Putin heizt vor G20 die Stimmung an - n-tv.de

"Kerry lügt, und er weiß, dass er lügt": Putin heizt vor G20 die Stimmung an - n-tv.de

Twitter / saschalobo: So sehen ernsthaft die ...

Twitter / saschalobo: So sehen ernsthaft die ...

Mittwoch, 28. August 2013

Heimliche Grundgesetz-Änderung: Bürger soll nicht mehr in Karlsruhe klagen können | DEUTSCHE MITTELSTANDS NACHRICHTEN

Heimliche Grundgesetz-Änderung: Bürger soll nicht mehr in Karlsruhe klagen können | DEUTSCHE MITTELSTANDS NACHRICHTEN

ad sinistram: Ohne Plan, ohne Perspektiven

ad sinistram: Ohne Plan, ohne Perspektiven


Es wird gearbeitet und das Los der Arbeitslosigkeit ertragen, wertgeschöpft, konsumiert und investiert, es werden Reformen geduldet - aber am Ende weiß man nicht mal, was das Ziel dieser ganzen Prozedur ist. Seine Rechnungen bezahlen können. Klar! Und darüber hinaus?

Dienstag, 27. August 2013

“I Am Sorry That It Has Come to This”: A Soldier’s Last Words | Veterans Today

“I Am Sorry That It Has Come to This”: A Soldier’s Last Words | Veterans Today

On June 10, 2013, Daniel wrote the following letter to his family before taking his life. Daniel was 30 years old. His wife and family have given permission to publish it on Gawker.

 

Samstag, 17. August 2013

CDU Sachsen-Anhalt: Zusammenarbeit mit Faschisten geht in Ordnung | randzone

CDU Sachsen-Anhalt: Zusammenarbeit mit Faschisten geht in Ordnung | randzone

Eingeschränkter Dienstbetrieb der Jobcenter am 30.08.13 bundesweit | Jobcenter Bayreuth Stadt

Eingeschränkter Dienstbetrieb der Jobcenter am 30.08.13 bundesweit | Jobcenter Bayreuth Stadt

Eingeschränkter Dienstbetrieb der Jobcenter am 30.08.13 bundesweit
26.07.2013

Aufgrund einer zeitaufwändigen, nicht aufschiebbaren Umstellung des Zahlungsprogramms (A2LL) kann am Freitag, den 30.08.2013 bundesweit kein Dialogbetrieb für A2LL angeboten werden.


Was bedeutet das für den Kunden!?

    am Freitag, 30.08.2013, von 08.00 bis 13.00 Uhr
    können keine Barzahlungen getätigt werden
    können keine Vorschüsse gezahlt werden
    können keine Auskünfte über Zahlungen erteilt werden
    können keine Anträge bearbeitet werden
    Diese Einschränkung gilt für alle gemeinsamen Einrichtungen (Jobcenter) in Deutschland.

Was kann der Kunde tun?

    klären Sie Ihre Anliegen rechtzeitig vorher
    geben Sie diese Info an andere Personen weiter

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

http://www.jobcenter-bayreuth-stadt.de/news/eingeschr%C3%A4nkter_dienstbetrieb_der_jobcenter_am_300813_bundesweit


 

Schäuble-Berater : "Deutschland kann die Eurozone nicht retten" - Nachrichten Politik - Deutschland - DIE WELT

Schäuble-Berater : "Deutschland kann die Eurozone nicht retten" - Nachrichten Politik - Deutschland - DIE WELT

Donnerstag, 27. Juni 2013

Datenschutz : Die Überwachung hat totalitäres Potenzial - Nachrichten Debatte - Kommentare - DIE WELT

Datenschutz : Die Überwachung hat totalitäres Potenzial - Nachrichten Debatte - Kommentare - DIE WELT

Du sollst nicht töten ... - Bild & Foto von My World XXL aus Digitale Gemälde - Fotografie (31297981) | fotocommunity

Du sollst nicht töten ... - Bild & Foto von My World XXL aus Digitale Gemälde - Fotografie (31297981) | fotocommunity

FAKT: Tafeln lassen sich nicht in die Bücher schauen | DasErste.de

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Assanges Anwalt über Whistleblowing: „Die Schuld steht fest“ - taz.de

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Halbe Million Menschen fordern von US-Regierung: "Stop Watching Us" - Netzpolitik - derStandard.at › Web

Halbe Million Menschen fordern von US-Regierung: "Stop Watching Us" - Netzpolitik - derStandard.at › Web

Vergrault mir nicht die Steuerhinterzieher

Vergrault mir nicht die Steuerhinterzieher

Ursula von der Leyen: "Es wäre nicht klug, Hartz IV zu erhöhen"







Veröffentlicht am 26.06.2013
Sie ist die stärkste innerparteiliche Rivalin der Kanzlerin: Ursula von der Leyen. Die deutsche...

euronews, der meistgesehene Nachrichtensender in Europa.
Abonnieren Sie die täglich neue Auswahl internationaler Nachrichten: http://eurone.ws/ZdYLxf
Euronews gibt es in 13 Sprachen :http://eurone.ws/ZcsZh5

http://de.euronews.com/2013/06/12/urs...
Sie ist die stärkste innerparteiliche Rivalin der Kanzlerin: Ursula von der Leyen. Die deutsche Arbeitsministerin, spricht perfekt Englisch und Französisch. Bei gesellschaftspolitischen Themen wie der Frauenquote weicht die Mutter von sieben Kindern im Alter zwischen 13 und 25 oft von der konservativen Parteilinie ab. Doch in diesem Sommer macht Ursula von der Leyen vor allem Wahlkampf fûr die CDU.

Kirsten Ripper
euronews
Frau Dr. von der Leyen, Sie sind die Arbeitsministerin eines Landes mit einer Arbeitslosenquote, die so niedrig ist, dass Sie sicher viele darum beneiden in Europa.- besonders die Jugendarbeitslosigkeit ist die niedrigste in der EU mit unter acht Prozent. Raten Sie Jugendlichen aus den Krisenstaaten, nach Deutschland zu kommen?

Ursula von der Leyen
Ministerin für Arbeit und Soziales:
Ich empfehle, dass man in Europa guckt, wo offene Arbeitsplätze sind. Und der Norden Europas, Deutschland, aber auch Österreich oder die Niederländer, haben offene Arbeitsplätze, eine Million allein in Deutschland, 33.000 Ausbildungsplätze, die hier nicht besetzt sind zur Zeit. Und wenn in anderen Teilen Europas junge Menschen Arbeit suchen jetzt, ist das mit eine Antwort, nicht die einzige. Wir müssen noch andere Schritte im Süden Europa gehen, damit wir eine Wachstumsinitiative dort haben, aber die Freizügigkeit des europäischen Marktes zu nutzen, das ist ein ganz grosser Wert, für den wir lange gekämpft haben. Das sollte jetzt gerade auch den jungen Menschen zur Verfügung stehen.

euronews:
Sie nehmen den Kritikern damit auch schon ein bisschen den Wind aus den Segeln, weil diese ja kritisiert wird, dass den Krisenstaaten die klügsten Köpfe weggenommen würden?

Ursula von der Leyen:
Ich glaube, in einer Situation, in der 6 Millionen junge Menschen in Europa händeringend Arbeit oder Ausbildung suchen, sollten wir verschiedene Antworten geben, damit sie jetzt auch eine Perspektive bekommen. Und wenn offene Arbeitsstellen da sind, dann ist das gut und richtig, dass sie dort zum Beispiel Fähigkeiten erlernen. Eines Tages werden sie dann in ihre Länder oder irgendwoanders hinziehen können innerhalb Europas. Mir ist es lieber, diese jungen Menschen bekommen einen Arbeitsplatz in Europa - als dass sie Europa verlassen und in andere Kontinente ziehen.

euronews:
Es gab in den vergangenen Monaten viele Berichte über Armut auch von Menschen, die arbeiten. Sind Sie für einen flächendeckenden Mindestlohn in Deutschland? Und sind Sie für die Erhöhung der Hartz IV-Bezüge?

Ursula von der Leyen:
Also - zunächst einmal das Stichwort Mindestlohn. Wir haben in Deutschland in zwölf Branchen Mindestlöhne mit denen wir gute Erfahrungen machen. Die Tarifpartner, die Sozialpartner verhandeln traditionell in Deutschland alle Tarifverträge, allein 65.000, die in Deutschland gültig sind. Sie haben das Wissen, was die richtige Balance ist, dass wir einen Mindestlohn haben, der faire Arbeit gibt, aber keine Jobs zerstört.

euronews:
Und Hartz IV?

Ursula von der Leyen:
Hartz IV bedeutet in Deutschland, dass Menschen, die arbeitslos sind, bedürftig sind, das Existenzminimum gesichert bekommen. Der zweite Schritt, der aber entscheidend ist, ihnen Angebote zu geben, dass sie arbeiten können und rauskommen aus Harzt IV, ein eigenes Einkommen verdienen, das ist angesichts der guten Wirtschaftslage zur Zeit in Deutschland zunehmend möglich. Die Arbeitslosenzahl ist deutlich gesunken. Es wäre insofern nicht klug, Hartz IV zu erhöhen, weil man dann den Anreiz wegnimmt, im ersten Arbeitsmarkt aus eigener Kraft den Lebensunterhalt zu verdienen.


Tante Angelas und Onkel Wolfgangs Märchenstunde. Hier: Abwicklung von Banken und andere Ungereimtheiten | Muskelkater

Tante Angelas und Onkel Wolfgangs Märchenstunde. Hier: Abwicklung von Banken und andere Ungereimtheiten | Muskelkater

Dienstag, 25. Juni 2013

Topmanager von irischer Bank sang "Deutschland über alles" - SPIEGEL ONLINE

Topmanager von irischer Bank sang "Deutschland über alles" - SPIEGEL ONLINE

Jagd auf Edward Snowden – Die Rückkehr des hässlichen Amerikaners | NachDenkSeiten – Die kritische Website

Jagd auf Edward Snowden – Die Rückkehr des hässlichen Amerikaners | NachDenkSeiten – Die kritische Website

Jagd auf Edward Snowden – Die Rückkehr des hässlichen Amerikaners

Verantwortlich: Stellen wir uns einmal vor, ein Mitarbeiter des chinesischen Geheimdienstes, nennen wir in Aidéhuá Xuě, hätte der Öffentlichkeit bislang nicht für möglich gehaltene Details über die ganzen Ausmaße der digitalen Schnüffel- und Hackeraktivitäten des chinesischen Geheimdienstes enthüllt. Stellen wir uns nun vor, Xuě habe fluchtartig das Land verlassen und sei auf der Suche nach einem Land, das ihm politisches Asyl gewährt. Wahrscheinlich wäre in diesem Fall bereits ein geheimer Firmenjet der CIA unterwegs, um Xuě schnellstmöglich in die USA zu holen, wo er von Kongressabgeordneten und Senatoren als Held der Freiheit gefeiert würde. Die Wünsche Chinas oder beteiligter Drittstaaten wären in diesem Falle keinen US-Cent wert. Von Jens Berger

DIE LINKE: Soziale Grundrechte garantieren statt Schikane und Armut durch Hartz IV

DIE LINKE: Soziale Grundrechte garantieren statt Schikane und Armut durch Hartz IV

Zentralafrikanische Republik: Viele Tote bei Goldmineneinsturz - SPIEGEL ONLINE

Zentralafrikanische Republik: Viele Tote bei Goldmineneinsturz - SPIEGEL ONLINE

Angriff auf Präsidentenpalast in Kabul abgewehrt | Ausland | Reuters

Angriff auf Präsidentenpalast in Kabul abgewehrt | Ausland | Reuters

US-Informant : Snowdens Gäste mussten Handys in Kühlschrank legen - Nachrichten Politik - Ausland - DIE WELT

US-Informant : Snowdens Gäste mussten Handys in Kühlschrank legen - Nachrichten Politik - Ausland - DIE WELT

Montag, 24. Juni 2013

Totale Überwachung: Jetzt oder nie, der Showdown läuft | IKNews

Totale Überwachung: Jetzt oder nie, der Showdown läuft | IKNews

832 Menschen droht Hartz IV

832 Menschen droht Hartz IV

"Die Qualifizierung habe der Bund von Anfang an nicht vorgesehen und nur die Lohnkosten übernommen..."

"Jobcenter-Chef Gramm betont, es sei nicht das vorrangige Ziel gewesen, diesen Menschen eine Stelle zu vermitteln."

Soso, wer wissen will, wie ernst es mit der "Integration" ist, usw., hier:


 

Assange: "Snowden wohlauf und in Sicherheit" | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News

Assange: "Snowden wohlauf und in Sicherheit" | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News

WikiLeaks Statement On Edward Snowden’s Exit From Hong Kong - UPDATED

WikiLeaks Statement On Edward Snowden’s Exit From Hong Kong - UPDATED

Deutsche Steuerzahler müssen nun auch Altlasten der Banken bezahlen | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

Deutsche Steuerzahler müssen nun auch Altlasten der Banken bezahlen | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

 Die europäischen Steuerzahler werden über den ESM nun überraschender Weise auch zur Bezahlung der Altschulden von europäischen Banken herangezogen. Das war nie vorgesehen. Doch weil der Bundestag zweifach für seine Entmachtung bei der Verwendung von deutschen Steuergeldern gestimmt hat, haben die Euro-Retter nun freie Bahn. Sie nutzen die Gunst der Stunde.

Snowden-Flucht sorgt für diplomatische Verstimmungen | Top-Nachrichten | Reuters

Snowden-Flucht sorgt für diplomatische Verstimmungen | Top-Nachrichten | Reuters

Samstag, 22. Juni 2013

Ermittlungen fast abgeschlossen: Anklage gegen Hoeneß steht kurz bevor - n-tv.de

Ermittlungen fast abgeschlossen: Anklage gegen Hoeneß steht kurz bevor - n-tv.de

Reformbedarf ... - Der Demokrat - Das Politblog

Reformbedarf ... - Der Demokrat - Das Politblog

Sanktionen “light” – Vorschläge des Deutschen Verein für öffentliche u. private Fürsorge | Das Erbe der Tara

Sanktionen “light” – Vorschläge des Deutschen Verein für öffentliche u. private Fürsorge | Das Erbe der Tara

Bielefeld: Strafe für fleißige Arbeitslose | Neue Westfälische, Nachrichten aus Ostwestfalen-Lippe, Bielefeld, Gütersloh, Herford, Paderborn, Höxter, Warburg, News, Meldungen, Informationen - Neue Westfälische - Top News Bielefeld

Bielefeld: Strafe für fleißige Arbeitslose | Neue Westfälische, Nachrichten aus Ostwestfalen-Lippe, Bielefeld, Gütersloh, Herford, Paderborn, Höxter, Warburg, News, Meldungen, Informationen - Neue Westfälische - Top News Bielefeld

Britische Großbank unter Verdacht: Barclays soll den deutschen Staat massiv geschädigt haben - Banken - FOCUS Online - Nachrichten

Britische Großbank unter Verdacht: Barclays soll den deutschen Staat massiv geschädigt haben - Banken - FOCUS Online - Nachrichten

124 UAV verloren: Jede siebte Bundeswehr-Drohne stürzt ab | Politik | ZEIT ONLINE

124 UAV verloren: Jede siebte Bundeswehr-Drohne stürzt ab | Politik | ZEIT ONLINE

Hartz IV: Deutschland spart beherzt - bei den Arbeitslosen | Arbeit & Soziales - Frankfurter Rundschau

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Mollath-Ausschuss : "Wir wurden von Ministerin Merk belogen" - Nachrichten Regionales - München - DIE WELT

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Sparstadl im ORF-Theater - Nachrichten Print - DIE WELT - Kultur (Print DW) - DIE WELT

Sparstadl im ORF-Theater - Nachrichten Print - DIE WELT - Kultur (Print DW) - DIE WELT

Prism-Skandal: US-Justiz beschuldigt Snowden der Spionage - SPIEGEL ONLINE

Prism-Skandal: US-Justiz beschuldigt Snowden der Spionage - SPIEGEL ONLINE

Donnerstag, 20. Juni 2013

Landtag: Erfolglose NSU-Ermittlungen: Opposition greift Merk an - München - FOCUS Online - Nachrichten

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Jochen Malmsheimer - Warum man in die Anstalt kommt - Es behandeln die Falschen

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US-Präsident Barack Obama hat bei Berliner Rede keine Vision - Politik - Süddeutsche.de

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Soziales: Sozialstationen gehen gegen Krankenkassen auf die Straße - Freiburg - FOCUS Online - Nachrichten

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Ein Insider packt aus: Wie der MDK wirklich arbeitet | Dossiers und mehr | report MÜNCHEN | Das Erste | Fernsehen | BR.de

Ein Insider packt aus: Wie der MDK wirklich arbeitet | Dossiers und mehr | report MÜNCHEN | Das Erste | Fernsehen | BR.de

Dialysepatienten in Not: Wie bei Schwerkranken jetzt gespart werden soll | Dossiers und mehr | report MÜNCHEN | Das Erste | Fernsehen | BR.de

Dialysepatienten in Not: Wie bei Schwerkranken jetzt gespart werden soll | Dossiers und mehr | report MÜNCHEN | Das Erste | Fernsehen | BR.de

SZ: Bundesregierung befasst sich erneut mit Berechnung der Hartz-IV-Sätze

SZ: Bundesregierung befasst sich erneut mit Berechnung der Hartz-IV-Sätze

Mittwoch, 19. Juni 2013

Gegenblende | Ausgabe 21: Mai/Juni 2013 | Rohe Bürgerlichkeit und der Sozialstaat

Gegenblende | Ausgabe 21: Mai/Juni 2013 | Rohe Bürgerlichkeit und der Sozialstaat

„Rohe Bürgerlichkeit“ als Mangel an Mitgefühl

 

 

SZ: Bundesregierung befasst sich erneut mit Berechnung der Hartz-IV-Sätze

SZ: Bundesregierung befasst sich erneut mit Berechnung der Hartz-IV-Sätze

Erschreckende Statistik: Geheimdienste und Polizei nutzen Stasi-Akten, auch amerikanische Behörden wie die NSA

Erschreckende Statistik: Geheimdienste und Polizei nutzen Stasi-Akten, auch amerikanische Behörden wie die NSA

Strontium im Grundwasser in Fukushima | euronews, welt

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Commerzbank streicht 5200 Jobs bis 2016 für Wettbewerbsfähigkeit - Nachrichten Newsticker - Bloomberg - DIE WELT

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heut schon gedacht?: Wer nicht arbeitet ...

heut schon gedacht?: Wer nicht arbeitet ...

Frei-Blog: Hartz IV-Tagebuch - unglaubliche Ignoranz

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München zahlt doch Grundsicherung für Schwerstbehinderten - München - Süddeutsche.de

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Hartz IV: Keine Unterkunfts-Senkung bei Pflege

Hartz IV: Keine Unterkunfts-Senkung bei Pflege

Dienstag, 18. Juni 2013

Verhöhnung der BA oder der Betroffenen?! - ichbinbildungstraeger

Verhöhnung der BA oder der Betroffenen?! - ichbinbildungstraeger

DIE LINKE hat sich gegen die Menschen entschieden!

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