Frei-Blog: Hartz IV-Tagebuch - Zwangsreflex
Sonntag, 30. Juni 2013
Samstag, 29. Juni 2013
Freitag, 28. Juni 2013
Donnerstag, 27. Juni 2013
Ursula von der Leyen: "Es wäre nicht klug, Hartz IV zu erhöhen"
Veröffentlicht am 26.06.2013
Sie ist die stärkste innerparteiliche Rivalin der Kanzlerin: Ursula von der Leyen. Die deutsche...euronews, der meistgesehene Nachrichtensender in Europa.
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Sie ist die stärkste innerparteiliche Rivalin der Kanzlerin: Ursula von der Leyen. Die deutsche Arbeitsministerin, spricht perfekt Englisch und Französisch. Bei gesellschaftspolitischen Themen wie der Frauenquote weicht die Mutter von sieben Kindern im Alter zwischen 13 und 25 oft von der konservativen Parteilinie ab. Doch in diesem Sommer macht Ursula von der Leyen vor allem Wahlkampf fûr die CDU.
Kirsten Ripper
euronews
Frau Dr. von der Leyen, Sie sind die Arbeitsministerin eines Landes mit einer Arbeitslosenquote, die so niedrig ist, dass Sie sicher viele darum beneiden in Europa.- besonders die Jugendarbeitslosigkeit ist die niedrigste in der EU mit unter acht Prozent. Raten Sie Jugendlichen aus den Krisenstaaten, nach Deutschland zu kommen?
Ursula von der Leyen
Ministerin für Arbeit und Soziales:
Ich empfehle, dass man in Europa guckt, wo offene Arbeitsplätze sind. Und der Norden Europas, Deutschland, aber auch Österreich oder die Niederländer, haben offene Arbeitsplätze, eine Million allein in Deutschland, 33.000 Ausbildungsplätze, die hier nicht besetzt sind zur Zeit. Und wenn in anderen Teilen Europas junge Menschen Arbeit suchen jetzt, ist das mit eine Antwort, nicht die einzige. Wir müssen noch andere Schritte im Süden Europa gehen, damit wir eine Wachstumsinitiative dort haben, aber die Freizügigkeit des europäischen Marktes zu nutzen, das ist ein ganz grosser Wert, für den wir lange gekämpft haben. Das sollte jetzt gerade auch den jungen Menschen zur Verfügung stehen.
euronews:
Sie nehmen den Kritikern damit auch schon ein bisschen den Wind aus den Segeln, weil diese ja kritisiert wird, dass den Krisenstaaten die klügsten Köpfe weggenommen würden?
Ursula von der Leyen:
Ich glaube, in einer Situation, in der 6 Millionen junge Menschen in Europa händeringend Arbeit oder Ausbildung suchen, sollten wir verschiedene Antworten geben, damit sie jetzt auch eine Perspektive bekommen. Und wenn offene Arbeitsstellen da sind, dann ist das gut und richtig, dass sie dort zum Beispiel Fähigkeiten erlernen. Eines Tages werden sie dann in ihre Länder oder irgendwoanders hinziehen können innerhalb Europas. Mir ist es lieber, diese jungen Menschen bekommen einen Arbeitsplatz in Europa - als dass sie Europa verlassen und in andere Kontinente ziehen.
euronews:
Es gab in den vergangenen Monaten viele Berichte über Armut auch von Menschen, die arbeiten. Sind Sie für einen flächendeckenden Mindestlohn in Deutschland? Und sind Sie für die Erhöhung der Hartz IV-Bezüge?
Ursula von der Leyen:
Also - zunächst einmal das Stichwort Mindestlohn. Wir haben in Deutschland in zwölf Branchen Mindestlöhne mit denen wir gute Erfahrungen machen. Die Tarifpartner, die Sozialpartner verhandeln traditionell in Deutschland alle Tarifverträge, allein 65.000, die in Deutschland gültig sind. Sie haben das Wissen, was die richtige Balance ist, dass wir einen Mindestlohn haben, der faire Arbeit gibt, aber keine Jobs zerstört.
euronews:
Und Hartz IV?
Ursula von der Leyen:
Hartz IV bedeutet in Deutschland, dass Menschen, die arbeitslos sind, bedürftig sind, das Existenzminimum gesichert bekommen. Der zweite Schritt, der aber entscheidend ist, ihnen Angebote zu geben, dass sie arbeiten können und rauskommen aus Harzt IV, ein eigenes Einkommen verdienen, das ist angesichts der guten Wirtschaftslage zur Zeit in Deutschland zunehmend möglich. Die Arbeitslosenzahl ist deutlich gesunken. Es wäre insofern nicht klug, Hartz IV zu erhöhen, weil man dann den Anreiz wegnimmt, im ersten Arbeitsmarkt aus eigener Kraft den Lebensunterhalt zu verdienen.
Mittwoch, 26. Juni 2013
Dienstag, 25. Juni 2013
Jagd auf Edward Snowden – Die Rückkehr des hässlichen Amerikaners | NachDenkSeiten – Die kritische Website
Jagd auf Edward Snowden – Die Rückkehr des hässlichen Amerikaners | NachDenkSeiten – Die kritische Website
Jagd auf Edward Snowden – Die Rückkehr des hässlichen Amerikaners
Verantwortlich: Jens Berger Stellen wir uns einmal vor, ein Mitarbeiter des chinesischen Geheimdienstes, nennen wir in Aidéhuá Xuě, hätte der Öffentlichkeit bislang nicht für möglich gehaltene Details über die ganzen Ausmaße der digitalen Schnüffel- und Hackeraktivitäten des chinesischen Geheimdienstes enthüllt. Stellen wir uns nun vor, Xuě habe fluchtartig das Land verlassen und sei auf der Suche nach einem Land, das ihm politisches Asyl gewährt. Wahrscheinlich wäre in diesem Fall bereits ein geheimer Firmenjet der CIA unterwegs, um Xuě schnellstmöglich in die USA zu holen, wo er von Kongressabgeordneten und Senatoren als Held der Freiheit gefeiert würde. Die Wünsche Chinas oder beteiligter Drittstaaten wären in diesem Falle keinen US-Cent wert. Von Jens BergerMontag, 24. Juni 2013
832 Menschen droht Hartz IV
832 Menschen droht Hartz IV
"Die Qualifizierung habe der Bund von Anfang an nicht vorgesehen und nur die Lohnkosten übernommen..."
"Jobcenter-Chef Gramm betont, es sei nicht das vorrangige Ziel gewesen, diesen Menschen eine Stelle zu vermitteln."
Soso, wer wissen will, wie ernst es mit der "Integration" ist, usw., hier:
"Die Qualifizierung habe der Bund von Anfang an nicht vorgesehen und nur die Lohnkosten übernommen..."
"Jobcenter-Chef Gramm betont, es sei nicht das vorrangige Ziel gewesen, diesen Menschen eine Stelle zu vermitteln."
Soso, wer wissen will, wie ernst es mit der "Integration" ist, usw., hier:
Deutsche Steuerzahler müssen nun auch Altlasten der Banken bezahlen | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN
Deutsche Steuerzahler müssen nun auch Altlasten der Banken bezahlen | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN
Die europäischen Steuerzahler werden über den ESM nun überraschender Weise auch zur Bezahlung der Altschulden von europäischen Banken herangezogen. Das war nie vorgesehen. Doch weil der Bundestag zweifach für seine Entmachtung bei der Verwendung von deutschen Steuergeldern gestimmt hat, haben die Euro-Retter nun freie Bahn. Sie nutzen die Gunst der Stunde.
Die europäischen Steuerzahler werden über den ESM nun überraschender Weise auch zur Bezahlung der Altschulden von europäischen Banken herangezogen. Das war nie vorgesehen. Doch weil der Bundestag zweifach für seine Entmachtung bei der Verwendung von deutschen Steuergeldern gestimmt hat, haben die Euro-Retter nun freie Bahn. Sie nutzen die Gunst der Stunde.
Sonntag, 23. Juni 2013
Samstag, 22. Juni 2013
Freitag, 21. Juni 2013
Donnerstag, 20. Juni 2013
Mittwoch, 19. Juni 2013
Gegenblende | Ausgabe 21: Mai/Juni 2013 | Rohe Bürgerlichkeit und der Sozialstaat
Gegenblende | Ausgabe 21: Mai/Juni 2013 | Rohe Bürgerlichkeit und der Sozialstaat
„Rohe Bürgerlichkeit“ als Mangel an Mitgefühl
Dienstag, 18. Juni 2013
Montag, 17. Juni 2013
Sonntag, 16. Juni 2013
Samstag, 15. Juni 2013
Freitag, 14. Juni 2013
Donnerstag, 13. Juni 2013
Deshalb nach Schikanen nun Strafversetzung? - Oberleutnant Klever will nicht am 'Krieg gegen den Terrorismus' teilnehmen - NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung - info@nrhz.de - Tel.: +49 (0)221 22 20 246 - Fax.: +49 (0)221 22 20 247 - ein Projekt gegen den schleichenden Verlust der Meinungs- und Informationsfreiheit - Köln, Kölner, Leverkusen, Bonn, Kölner Dom, Kölner Polizei, Rat der Stadt Köln, Kölner Stadtanzeiger, Flughafen KölnBonn, Messe, Messe Köln, Polizei Köln, Rheinland, Bundeswehr Köln, heiliger Vater Köln, Vatikan Köln, Jürgen Rüttgers Köln, Radio Köln, Express Köln, Staatsanwaltschaft Köln, Kapischke Köln, Klüngel Köln, Schramma Köln, Fritz Schramma, Fritz Schramma Köln, Stadt Köln, Kölnarena, Oppenheim, Oppenheim Köln, Privatbank, Privatbank Köln, Sal. Oppenheim, Sal. Oppenheim Köln, WDR Köln, Oppenheim-Esch, Oppenheim-Esch Köln, Oppenheim-Esch-Holding, Oppenheim-Esch-Holding Köln, KölnMesse, KölnMesse Köln, KVB Köln, Ermittlungen, Kommune Köln, Dom Köln, Erzbistum Köln, Kardinal Meisner Köln
'Brechmittel-Folter' - 'Polizeipraktiken und gewaltsame Todesfälle im Polizeigewahrsam' - NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung - info@nrhz.de - Tel.: +49 (0)221 22 20 246 - Fax.: +49 (0)221 22 20 247 - ein Projekt gegen den schleichenden Verlust der Meinungs- und Informationsfreiheit - Köln, Kölner, Leverkusen, Bonn, Kölner Dom, Kölner Polizei, Rat der Stadt Köln, Kölner Stadtanzeiger, Flughafen KölnBonn, Messe, Messe Köln, Polizei Köln, Rheinland, Bundeswehr Köln, heiliger Vater Köln, Vatikan Köln, Jürgen Rüttgers Köln, Radio Köln, Express Köln, Staatsanwaltschaft Köln, Kapischke Köln, Klüngel Köln, Schramma Köln, Fritz Schramma, Fritz Schramma Köln, Stadt Köln, Kölnarena, Oppenheim, Oppenheim Köln, Privatbank, Privatbank Köln, Sal. Oppenheim, Sal. Oppenheim Köln, WDR Köln, Oppenheim-Esch, Oppenheim-Esch Köln, Oppenheim-Esch-Holding, Oppenheim-Esch-Holding Köln, KölnMesse, KölnMesse Köln, KVB Köln, Ermittlungen, Kommune Köln, Dom Köln, Erzbistum Köln, Kardinal Meisner Köln
Mittwoch, 12. Juni 2013
Dienstag, 11. Juni 2013
Montag, 10. Juni 2013
Der Westen wird immer mehr, was er am “Kommunismus” kritisierte: Umfassende Überwachungsstaaten, die jede Bürgerregung beobachten wollen aus Angst vor möglichem Widerstand! Der Informant, der in den USA enthüllte, wie die US-Regierung die amerikanischen und Weltöffentlichkeit systematisch belog, um für den Vietnamkrieg und die Tötung von Hunderttausenden und die Zerstörung großer Teile des Landes öffentliche Unterstützung zu bekommen, wurde noch freigesprochen von den Gerichten! Aber die Gesetze, die das ermöglichten gibt es nicht mehr! Die jetzige Gesetzeslage werden Bradley Manning und der Enthüller des Prism-Skandals wohl voll zu spüren bekommen: Damit will Obama sicherstellen, dass die US-Gedankenpolizei weiterhin möglichst umfassend und rasch über die “Gedankenverbrechen” (George Orwell in 1984) von Menschen in aller Welt informiert ist. Er lässt wie kein Präsident vor ihm die gesetzlichen Möglichkeiten gegen Bürger ausschöpfen, die eigentlich nur ihrer ersten Bürgerpflicht nachkommen, nämlich für ihre Rechte und ihre Freiheit einzustehen. Es scheint fast, als führe er einen Feldzug gegen die Verräter, die es wagen, seiner Politik zu widersprechen. Einen Feldzug gegen jene, die Geheimniskrämerei nicht als konstituierendes Merkmal fortgeschrittener Demokratien ansehen. | emanzipieren
Der Staat ist der grösste Zuhälter
ARD-Doku "Sex - made in Germany" "Der Staat ist der größte Zuhälter"
Prostitution ist in Deutschland
legal. Doch wer profitiert beim Geschäft mit der käuflichen Liebe
wirklich? Eine brisante Dokumentation zweier ARD-Journalistinnen gibt
eine ungeschönte Antwort. Von Linda Richter
Sonntag, 9. Juni 2013
Jutta Ditfurths Rede vom 8. Juni 2013 | Notizen aus der Unterwelt
Jutta Ditfurths Rede vom 8. Juni 2013 | Notizen aus der Unterwelt
Etliche Polizisten zeigten eine faschistoide Mentalität, sie wären ohne Einarbeitungszeit in jedem diktatorischen System einsetzbar.
Etliche Polizisten zeigten eine faschistoide Mentalität, sie wären ohne Einarbeitungszeit in jedem diktatorischen System einsetzbar.
Samstag, 8. Juni 2013
Freitag, 7. Juni 2013
Donnerstag, 6. Juni 2013
Mittwoch, 5. Juni 2013
Dienstag, 4. Juni 2013
Montag, 3. Juni 2013
Sonntag, 2. Juni 2013
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